 | Ein Nürnberger in Berlin: Michael Frieser (CDU/CSU) |
| Der Nürnberger Michael Frieser wurde 2009 erstmals in den Deutschen Bundestag gewählt. Der studierte Rechtswissenschaftler trat bereits mit 16 Jahren in die Junge Union ein und ist seit 32 Jahren parteipolitisch aktiv. Als Abgeordneter der CSU-Landesgruppe vertritt er den Wahlkreis Nürnberg-Süd. Bevor er 2008 von der CSU zum Direktkandidaten für die Bundestagwahl nominiert und gewählt wurde, war er viele Jahre Kommunalpolitiker, davon 13 Jahre Mitglied der CSU-Fraktion im Stadtrat von Nürnberg. ...
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| Bergmann mit Leib und Seele: Michael Gerdes (SPD) |
| Michael Gerdes ist Sozialdemokrat und einer von 146 Abgeordneten der SPD-Fraktion , die in der 17. Wahlperiode in den Deutschen Bundestag gewählt wurden. Aber Michael Gerdes ist auch Bergmann mit Leib und Seele. Der aus Bottrop stammende Politiker engagi erte sich schon als Lehrling in der Gewerkschaft und trat mit 17 Jahren in die SPD ein. Er traf diese Entscheidung aus Überzeugung, denn er kommt aus einer Stadt, in der die Sozialdemokratie quasi zu Hause ist. Michael Gerdes kandidierte 2009 ...
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| Hunko fragt nach Drohungen gegenüber Griechenland |
| Kita-Ausbau, europaweite Transaktionssteuer, Kosten der verspäteten Flughafeneröffnung in Berlin ? nur drei von insgesamt 70 Themen, zu denen Abgeordnete des Bundestages Fragen für die Fragestunde ( 17/9677 ) am Mittwoch, 23. Mai 2012, eingereicht haben. Andrej Hunko (Die Linke) , Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, will dann wissen, unter welchen Umständen eine Staatspleite Griechenlands tatsächlich zum Ausschluss des Landes aus der Euro-Zone und sogar der ...
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| Bundestag soll Rechtsschutz vor Wahlen verbessern |
| Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 24. Mai 2012 , abschließend mit zwei gemeinsamen Gesetzentwürfen der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen "zur Verbesserung des Rechtsschutzes in Wahlsachen " ( 17/9391 ) und zur Änderung des Grundgesetz-Artikels 93 über die Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts ( 17/9392 ).
"Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ermöglichen"
Danach soll in Zukunft unmittelbar beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen eine ...
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| "Wir wollen, dass das Sterben unserer Söhne aufhört" |
| Die Botschaft war deutlich: "Wir wollen, dass das Sterben unserer Söhne aufhört", sagte Klaus-Dieter Diebel . Deshalb müssten die Instrumente friedlicher Konfliktbewältigung gestärkt und ausgebaut werden. Diebel gehört zu einer Gruppe von Angehörigen von in Afghanistan gefallenen Bundeswehrsoldaten , die der Verteidigungsausschuss des Bundestages am Montag, 21. Mai 2012 , zu einem Treffen in die Parlamentarische Gesellschaft in Berlin geladen hatte. Diebel, dessen Sohn vor fünf Jahren während ...
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| "Deutliches Zeichen für das Verkehrsmittel Fahrrad" |
| " I want to ride my bicycle "? unter diesem Motto schwangen sich Parlamentarier und Mitarbeiter des Bundestages am Montag, 21. Mai 2012 , auf ihre Drahtesel und radelten quer durch die Hauptstadt. Zur parlamentarischen Fahrradtour hatten die Bundestagsabgeordneten Torsten Staffeldt (FDP) und der Gero Storjohann (CDU/CSU) eingeladen. Beide freuten sich über das mit 140 Teilnehmern bislang größte Teilnehmerfeld der jährlich stattfindenden Veranstaltung. "Wir sind heute sehr viele", sagte ...
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| "Wasserversorgung am Gemeinwohl orientieren" |
| Einen nachhaltigen Umgang mit der Ressource Wasser fordert Thilo Hoppe . Die Wasserversorgung müsse am Gemeinwohl orientiert sein, damit das Menschenrecht auf sauberes Wasser oberste Priorität hat, so der Vizevorsitzende des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung . Der Grünen-Abgeordnete warnt im Interview vor den schwerwiegenden Folgen der Wasserknappheit, die vor allem südlich der Sahara dramatisch sei und zu den Ursachen von Hungerkatastrophen gehöre. Einer ...
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| Gorleben-Ausschuss vernimmt Jürgen Kreusch |
| Der Geologe Jürgen Kreusch aus Hannover ist einziger Zeuge in der öffentlichen Sitzung des Gorleben-Untersuchungsausschusses am Donnerstag, 24. Mai 2012 . Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) beginnt um 15.30 Uhr im Sitzungssaal E 600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Der Gorleben-Untersuchungsausschuss geht seit 2010 der Frage nach, ob es bei der Entscheidung der Bundesregierung für Gorleben als einzigen Erkundungsstandort für ein atomares Endlager 1983 zu Einflussnahmen ...
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| Opposition fordert mehr Ehrgeiz im EU-Klimaschutz |
| Anträge der Oppositionsfraktionen zum Klimaschutzziel der Europäischen Union stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit mit sechs Sachverständigen am Mittwoch, 23. Mai 2012 . Die Sitzung unter Vorsitz von Eva Bulling-Schröter (Die Linke) beginnt um 10 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert bis gegen 13 Uhr. Die Sitzung wird live im Web-TV auf www.bundestag.de und auf mobilen ...
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| Debatte über SPD-Vorschläge gegen Fachkräftemangel |
| Demografischer Wandel, Fachkräftebedarf und Fachkräftemangel sind Gegenstand eines Antrags der SPD-Fraktion mit dem Titel " Chance n eröffnen und Fachkräfte sichern ". Am Donnerstag, 24. Mai 2012 , diskutiert der Bundestag erstmals darüber. Die Aussprache beginnt um 11.10 Uhr und soll eineinhalb Stunden dauern. Zwar herrsche derzeit kein allgemeiner Fachkräftemangel, dennoch werde sich die demografische Entwicklung mittel- und langfristig auf den Arbeitsmarkt auswirken, schreiben die ...
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| "Nato-Rückzug aus Afghanistan mit Augenmaß" |
| Der Nato-Rückzug aus Afghanistan müsse "verantwortungsvoll erfolgen, Alleingänge sind nicht angebracht": Dies erklärt Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) zu Überlegungen einzelner Nato-Länder, ihre Soldaten vielleicht schon 2013 und damit vor der für Ende 2014 geplanten Beendigung der Operation der Allianz am Hindukusch zurückzuholen. Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Nato plädiert im Interview dafür, den Abzug der einzelnen nationalen Truppenkontingente besser zu koordinieren. ...
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| Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs im Fokus |
| Über das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU am Mittwoch, 23. Mai 2012 , in Brüssel unterrichtet die Bundesregierung den Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union am gleichen Tag. Die teilöffentliche Sitzung unter Vorsitz von Gunther Krichbaum (CDU/CSU) beginnt um 14 uhr im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Ferner berichtet die Bundesregierung über den Wahlausgang in Serbien. Im weiteren Verlauf der Sitzung werden eine Reihe Berichten und Anträgen ...
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| Freiwilligenagenturen Thema im Unterausschuss |
| Aktuelle Studien zu Infrastruktureinrichtungen des bürgerschaftlichen Engagements sind Thema der öffentlichen Sitzung des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement " am Mittwoch, 23. Mai 2012 . Die Sitzung unter Vorsitz von Markus Grübel (CDU/CSU) beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal E 600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Zum einen werden Prof. Dr. Karsten Speck (Universität Oldenburg) und Holger Backhaus-Maul (Universität Halle-Wittenberg) Ergebnisse ihrer Studie " Freiwilligenagenturen in ...
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| Neuer Berliner Flughafen Thema im Bundestag |
| Dass der neue Willy-Brandt-Flughafen Berlin Brandenburg International nicht termingerecht seinen Betrieb am 3. Juni aufnehmen kann, wird ein parlamentarisches Nachspiel im Bundestag haben. 90 Minuten haben sich die Abgeordneten am Freitag, 25. Mai 2012 , ab 10.40 Uhr reserviert, um Ursachen und Folgen des Fiaskos auf den Grund zu gehen. Den Anlass für die Debatte bietet aber nicht diese jüngste Entwicklung, sondern die Antwort der Bundesregierung ( 17/8514 ) auf eine Große Anfrage der ...
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| Umsetzung der Energiewende beschäftigt Bundestag |
| Die Umsetzung der Energiewende ist Thema einer einstündigen Bundestagsdebatte am Freitag, 25. Mai 2012 , ab 13.25 Uhr. Während der einstündigen Debatte wird es um mehrere Anträge der Opposition und um den von der Bundesregierung als Unterrichtung ( 17/9262 ) vorgelegten Bericht zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Sofortprogramms zum Energiekonzept gehen, in dem die Regierung von Fortschritten berichtet. So sei die Seeanlagenverordnung geändert worden. Es genüge jetzt ein Verfahren mit einem ...
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